|
|
||
VDA speech59th IAA
International Motor Show Commercial Vehicles joint IRU/VDA symposium
Hannover, 18 September 2002 Sehr geehrter Vize-Minister Holl, Ich begrüße daher auch ganz herzlich die Mitglieder der Kommission für wirtschaftli-che Angelegenheiten der IRU, die Besucher aus Slowenien, der Ukraine, aus Rumä-nien, aus Russland, aus Bulgarien, aus Polen, aus Weißrussland, aus der Tschechi-schen Republik ebenso wie die aus den Niederlanden, Österreich, der Schweiz und Schweden. Sie alle sind hergekommen, um die Herausforderungen für den Güter-verkehr zu diskutieren, die sich aus der EU-Erweiterung ergeben. Ich darf zunächst Herrn Dr. von Kyaw als Vortragenden begrüßen. Sie haben als Ständiger Vertreter Deutschlands bei der Europäischen Union in den Jahren 1993 bis 1999 die Verhandlungen der EU mit den Beitrittsländern mitgeprägt und werden uns einleitend aus Ihrem großen Wissensfundus den Stand der Verhandlungen in ihrer kritischen Endphase beschreiben. Unser weiterer Gruß gilt Ihnen, Herr Dr. Jarzembowski. Ich freue mich auch persön-lich ganz besonders, dass Sie die Rolle und Position des Europäischen Parlaments bei der Regelung der Verkehrsfragen im Erweiterungsprozess vorstellen werden. Des weiteren begrüße ich auf dem Podium Herrn Vize-Verkehrsminister Karel Holl aus der Tschechischen Republik. Auf dieser IAA war auch die schwere Flutkatastro-phe ein Thema, die Tschechien und die östlichen Bundesländer in Deutschland in gleicher Weise getroffen hat. Die Bilder der überfluteten Prager Altstadt haben uns genauso betroffen gemacht wie die Bilder vom überfluteten Dresden. Die große Soli-darität der Menschen in beiden Ländern bei den Aufräum- und Aufbauarbeiten ist ein Zeichen für gelebte Zusammenarbeit und unser neues europäisches Verständnis. So habe ich denn auch bei der Eröffnung dieser IAA EU-Kommissar Liikanen gebeten, den Dank an Kommissionspräsident Prodi mit nach Brüssel zu nehmen für seinen spontanen Besuch bei der betroffenen Bevölkerung in unseren Ländern und die Be-reitstellung von Hilfsmitteln. Auch der wissenschaftliche Sachverstand auf unserem heutigen Podium ist in Tschechien beheimatet. Ich grüße Herrn Mikulik vom Transport Research Center in Brünn. Die Positionen des deutschen Güterkraftverkehrsgewerbes wird Herr Prof. Dr. Karl-heinz Schmidt, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Güterkraftverkehr Logis-tik und Entsorgung, vertreten. Nicht zuletzt beim Besuch von Bundesverkehrsminis-ter Bodewig am Montag haben wir, die Nutzfahrzeugindustrie, mit dem Transport- und Speditionsgewerbe und der Spedition den engen Schulterschluss in verkehrspo-litischen Fragen gezeigt. Für die verladende Wirtschaft wird heute der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Verkehr des Bundesverbandes des Groß- und Außenhandels auf dem Podium spre-chen. Ich begrüße Herrn Gerhard Riemann. Sicherlich werden Sie auch heute wie in den zurückliegenden Wochen Anstöße dafür geben, wie mit Kreativität und Innovati-on, auch bei Fahrzeughöhen und -gewichten, den Herausforderungen des Güterver-kehrs der Zukunft begegnet werden kann. Last, but not least begrüße ich Herrn Dr. Thelen, den Leiter der Redaktion der Wirt-schaftswoche in Berlin, der uns durch die Veranstaltung führen wird. Herr Thelen, ich danke Ihnen, dass Sie für Ihren Kollegen Graf Hohenthal von der "Welt" eingesprun-gen sind, der heute anderen Aufgaben nachkommen muss. Meine Damen und Herren, Europa und die Erweiterung sind ein ganz zentrales Thema auf dieser IAA. Am Sonntag hatten wir mit dem Präsidenten des EU-Verkehrsministerrates, dem däni-schen Verkehrsminister Fleming Hansen, einen regen Meinungsaustausch über die Rolle des Verkehrs im Prozess der Erweiterung. Wir waren uns beide darin einig, dass die Verkehrspolitik in Europa insgesamt eine höhere Priorität bekommen muss. Minister Fleming hat uns zugesichert, sich während seiner Ratspräsidentschaft, die die EU-Erweiterung zum Schwerpunktthema hat, dafür einzusetzen. Wir waren uns auch einig darin, dass ein gut geknüpftes Wegenetz die Infrastruktur-voraussetzung für den wirtschaftlichen Erfolg der EU-Erweiterung ist, und zwar die unverzichtbare Voraussetzung. Ich unterstreiche dies, weil vielen Bürgern in unserem Land noch gar nicht klar genug ist, dass die Erweiterung schon in zwei Jahren Wirklichkeit sein wird. Die Verkehrs-experten sind sich darin einig, dass durch den intensiveren Warenaustausch der Gü-terfernverkehr auf den Straßen bis zum Jahr 2015 um über 40 %, in den Beitrittsstaa-ten zum Teil sogar um fast 60 % zunehmen wird. Der überwiegende Zuwachs wird dabei schon in den nächsten Jahren erwartet. Bei diesen Prognosen ist übrigens be-reits unterstellt, dass es gelingt, durch eine Ertüchtigung der Eisenbahnen den Anteil der Schiene zu stärken. Vor dem Hintergrund dieser Prognosen müssen die für den Ausbau der transeuropä-ischen Netze erforderlichen gemeinsamen Verkehrsverbindungen und dabei insbe-sondere Straßenverbindungen geschaffen werden, auf denen sich der Warenverkehr im erweiterten europäischen Markt vollziehen kann. Mangelnde Infrastrukturen dür-fen nicht zur Schranke für die Integration werden, weil dadurch neue Chancen für Wachstum und Beschäftigung verbaut würden. Die infrastrukturelle Herausforderung zur Erschließung dieser neuen Potenziale ist gewaltig. Ich denke an das neue Straßenbauprogramm in Polen, aber auch an den Überhang an dringenden Projekten in Deutschland. Diese Herausforderung zu be-stehen ist aber auf alle Fälle lohnend. Jede zusätzliche Milliarde Euro, die in die Inf-rastruktur fließt, schafft oder sichert 20 000 Arbeitsplätze. Lohnend ist dies aber auch für die Umwelt. Wenn Sie über diese Messe gehen, se-hen Sie, wie stark Nutzfahrzeuge bereits emissionsreduziert sind. Wie die Prognosen des Auto-Oil-II-Programms der EU zeigen, werden die Emissionen des Straßengü-terverkehrs in Europa bis 2015 gegenüber 1995 um 60 bis 80 Prozent zurückgehen. Wir dürfen nicht zulassen, dass dieses Reduktionspotenzial nicht voll ausgeschöpft wird, weil durch Staus und zäh fließenden Verkehr infolge unzureichender Infrastruk-tur ein vermeidbarer Anstieg von Verbrauch und Emissionen entsteht. Neben die Infrastrukturpolitik tritt als zweite verkehrspolitische Herausforderung die Gestaltung der ordnungspolitischen Rahmenbedingungen und die Schaffung eines Binnenmarktes mit harmonisierten Wettbewerbsbedingungen im erweiterten Europa auch für den Güterkraftverkehr. Dies klingt vielleicht wie eine Vision. Aber ich denke, es lohnt sich für alle, für die Politik, für die Industrie und für das Gewerbe, auf diese Vision hinzuarbeiten. In diesem Sinne wünsche ich der Veranstaltung einen guten Verlauf. |
|||||
|
|||||